Please read our general terms of business carefully! as of: 01.01.2002 available in german & english only
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Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Apricot Records GmbH und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Apricot Records GmbH nicht an, es sei denn, die Apricot Records GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 Vertragsschluss und Rücktritt Die Apricot Records GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Apricot Records GmbH zum Rücktritt berechtigt. Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Falls ein bestelltes Produkt ausverkauft ist, ist die Apricot Records GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird erstattet. Widerrufsrecht: Das folgende Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelter Ware, wenn der Besteller die versiegelte Verpackung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung bzw. Entfernung des Cellophans). Darüber hinaus gilt unsere Rücknahmegarantie. Nur für Besteller aus EU-Ländern gilt: Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Die Kosten der Rücksendung trägt der Besteller. Für Besteller aus Deutschland gilt des weiteren, dass wenn der Bestellwert mehr als EUR 40,00 beträgt, die Apricot Records GmbH die Kosten der Rücksendung erstattet. Sofern die vom Besteller bestellte Ware weniger als EUR 40,00 kostet, hat der Besteller im Falle des wirksamen Widerrufs bzw. der Rückgabe der Ware die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen. Für Kuriersendungen und sonstige unregelmäßigen Versandarten können wir in keinem Fall Kosten übernehmen, die über die Postversandkosten hinausgehen. Gegebenenfalls erfolgt eine Gutschrift auf Ihrem Kundenkonto oder eine sonstige Kostenerstattung der Rücksendekosten Im Übrigen gilt für alle EU-Länder: Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß. Bitte beachten Sie: Bei unfrei verschickten Sendungen verweigern wir die Annahme. Packs oder Sets können nur komplett retourniert werden. Wir machen den Besteller darauf aufmerksam, dass wir bei Rückgabe für den Fall, dass unsere Produkte Spuren der Ingebrauchnahme aufweisen sollten, Ersatz für die eingetretene Verschlechterung bzw. Wertminderung verlangen können. Dies kann der Besteller dadurch vermeiden, dass er das Produkt zwar anschaut und prüft, nicht jedoch in Gebrauch nimmt. § 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bitte teilen Sie uns unaufgefordert jede Änderung Ihrer Anschrift mit. Die Gefahr geht beim Verbrauchsgüterkauf (der Normalfall, d. h. der Besteller ist Verbraucher) erst mit Besitzerlangung auf den Besteller über, wenn die Lieferung von der Apricot Records GmbH oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Ist der Besteller Unternehmer geht die Gefahr schon mit Übergabe an den Versender auf den Besteller über. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Scheck oder Überweisung zahlen. Sollte er mit der Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, ihm Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen (www.bundesbank.de) Basis-Zinssatz p.a. zu berechnen. Falls der Apricot Records GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Apricot Records GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch ausdrücklich berechtigt den Nachweis zu erbringen, dass der Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. § 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Apricot Records GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Apricot Records GmbH. § 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von der Apricot Records GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Apricot Records GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Apricot Records GmbH zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Apricot Records GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Apricot Records GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Apricot Records GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der Apricot Records GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer durch Garantie zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch unsere Erfüllungsgehilfen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Kaufverträge (zwei Jahre) ab Lieferung der Kaufsache. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. § 8 Datenschutz Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Wir speichern und verwenden Ihre Daten nur für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses (gegebenenfalls zur Kreditprüfung). Selbstverständlich werden Ihre Angaben vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. § 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht 1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Wiesbaden vereinbart. 2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Wiesbaden vereinbart. Die Apricot Records GmbH ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen. 3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. 4. Für Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit der Apricot Records GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Apricot Records GmbH Sitz der Gesellschaft: 65195 Wiesbaden Geschäftsführer: Johannes Schneider, Dr. Hanns-Christian Mahler, Martin Nelte Handelsregister Wiesbaden (HRB 12282) Das Copyright dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hält Rechtsanwalt Nelte, 65199 Wiesbaden." |
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General Terms and Conditions of Trade § 1 Field of Application For the course of business between Apricot Records GmbH and orderer and for all future transaction only following general terms and conditions shall apply in their version that is valid when ordering. Apricot Records GmbH does not accept different conditions of the orderer, unless their application has been explicit allowed by Apricot Records GmbH in written form. § 2 Conclusion of Treaty and Resignation Apricot Records GmbH obligates oneself to accept the order of the orderer to the conditions of the website. If there are mistakes in writing, spelling, calculating e. g. Apricot Records is able to resignate. All prices include VAT, if applicable. If an ordered product is sold out, Apricot Records GmbH is also able to resignate. In this case the orderer will be immediately informed that the ordered product is not available. The already paid price will be paid back. Possibility to withdraw: The following right to withdraw is only given when the goods are still sealed and the orderer has not opened or damaged the sealed package. Further on our give-back-guaranty is valid. Only for orderers from EU-countries: The orderer is able to withdraw the contract in written form (also via email) or by sending back the goods in between two weeks. The costs of the return have to be beard by the orderer. Please stamp your return carefully. Please notice: We refuse the sending if it is not stamped. Packs or sets can only be given back completely. We inform you that we claim compensation for damage if returns show traces of using. This can be avoided by checking the product but not using it. § 3 Delivery If nothing else is agreed the delivery follows from storeroom to the address given by the orderer. Please notify us unasked about every change of your address. The risk by a consumable thing sale (the normal case: The orderer is consumer) is transferred on the orderer not until the possession, if the delivery is handed out by the Apricot Records GmbH or one of its commissioners to the consignor even if there have been made part deliveries. If the orderer is a business owner the risk is transferred already on the orderer by hand over to the sender. Statements about the delivery-date are without obligation, if there have not been given a binding delivery-date by way of exception. § 4 Maturity and Payment, Delay The purchase price will be instantly due with the order. The orderer is able to pay the purchase price with credit-card, cheque or bank transfer. If he's coming into delay with his payment we reserve us right to charge him overdue interest to the amount of 5 % over the basic-rate p.a. announced by the German Federal Bank (www.bundesbank.de). If a higher delay loss is proof able arisen Apricot Records GmbH is able to enforce this loss. However the orderer is explicitly entitled to bring the proof that the loss has not arisen or is essentially lower than the inclusive charge. § 5 Recoupment, Right of Retention The orderer has only a right of retention if his counter-claims have been indefeasible established or acknowledged by Apricot Records GmbH. Furthermore he is only able to exercise a right of recoupment as far as his counter-claims are based on the same contractual relationship. § 6 Reservation of Title Until all existing claims against the orderer have been fully paid the delivered goods remain property of Apricot Records GmbH. § 7 Defect Guarantee and Liability If the bought article has a defect for which Apricot Records GmbH is responsible Apricot Records GmbH is enforced - by its own choice - to eliminate the defect or to deliver a replacement. If Apricot Records GmbH is not prepared or able to eliminate the defect/deliver a replacement or is this delayed about appropriate time limits for which Apricot Records is responsible or the elimination of the defect/delivery of a replacement fails, the orderer is enforced - by his own choice - to withdraw from the contract or to reduce the purchase price or to claim compensation for damage. Any other claims of the orderer - the legal basis does not matter - are excluded, if there is nothing else mentioned in the following. Therefore the Apricot Records GmbH does not incur a liability for damages which are not arisen on the delivered good itself. The Apricot Records GmbH especially does not incur a liability for missed profit or other property loss. As far as the liability of Apricot Records GmbH is excluded or limited the is valid for the personal liability of employees, representatives and vicarious agent. This limitation of liability is not valid as far as the cause of the damage is based on intention or gross negligence. Furthermore it is not valid if the orderer has claims out of §§ 1, 4 Product Liability Law ("Produkthaftungsgesetz"), claims because of the lack of a granted attribute or damage claims because of non-performance. The same is valid by inability from the start or justifiable impossibility. In case of only a negligent breach of duty through Apricot Records GmbH or one of our vicarious agent the liability is limited to the contract typical, foreseeable damage. The legal period of guarantee time for sale contracts (two years) is valid from delivery of the bought article. This period of time is a deadline for the statute of limitation and is valid for consequential harm caused by defect as far as there are no claims out of a tortious act enforced. § 8 Data Protection The orderer agrees explicitly to the survey, processing and use of personal data. We are save and use your data only for the transaction of the contract (if necessary for the proof of credit). Certainly we will handle you information confidentially and we will not pass them on to third parties. § 9 Place of Performance, Place of Jurisdiction, Partly Invalidity, Applicable Law 1. The place of performance for all mutually out of the contract owed performances including possible claims for restitution is Wiesbaden. 2. In the course of business with a business owner and juristic persons of public law the place of jurisdiction for all out of the contract arisen legal disputes including promissory note and cheque actions is Wiesbaden. 3. If single provisions of the delivery contract or this General Terms and Conditions of Trade are not valid the other provisions are still valid 4. For legal transactions and other legal relations with Apricot Records GmbH the law of the Federal Republic of Germany under exclusion of UN law on sales is valid. For contracts of a propose that can not be counted under profession or a business of the legitimate claimant (consumer), this choice of law is only valid if the offered protection is not withdrawn through cogent law of the country where the consumer has his usual residence. Apricot Records GmbH Registered seat:65195 Wiesbaden Managing directors: Johannes Schneider, Dr. Hanns-Christian Mahler, Martin Nelte Commercial register Wiesbaden (HRB 12282) The copyright of these general terms and conditions trade holds lawyer Martin Nelte, 65199 Wiesbaden, Germany |
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Further questions? Please email to: sales@apricot-records.de. Please enjoy shopping and have a nice day! |